Diskussion zum Koalitionsvertrag

Kritische Fragen, klare Antworten

Am Mittwoch, dem 04. Dezember 2013 hat der Vorstand alle Mitglieder zu einer »offenen Sitzung« in den Bezirksratssaal in Dudweiler eingeladen um über den Koalitionsvertrag (als PDF verlinkt) zwischen CDU, CSU und SPD zu diskutieren.

Rudolf Altmeyer konnte an diesem Abend Elke Ferner als Gast gewinnen, die selbst in Berlin mitverhandelt hat.

Rudolf Altmeyer, Jörg Sämann und Martin Kerz berichteten kurz über den Stand der Verhandlungen, die wichtigsten Themen und das Verfahren des Mitgliederentscheids.

Danach entwickelte sich eine durchaus kontroverse Diskussion, in der Elke Ferner viele Fragen beantworten aber nicht alle Bedenken ausräumen konnte.

Gut, dass die Mitglieder in den Ortsvereinen diese wichtige Entscheidung ernst nehmen und miteinander diskutieren. Nur so kann eine Demokratie erfolgreich sein. Den eigenen Mitgliedern eine vernünftige Meinungsbildung zuzutrauen und ihnen auch die Möglichkeit zu geben über den Koalitionsvertrag abzustimmen ist ein wichtiger Beitrag für die Mitbestimmung in Deutschland.

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Kassierer, Öffentlichkeitsarbeit